18.12.2018 in Kreistagsfraktion

SPD-Kreistagsfraktion besichtigte das Jugendtagungshaus

 

Das Jugendtagungshaus in Haunersdorf ist in die Jahre gekommen. Bei einer Besichtigung des Gebäudes kam die SPD-Kreistagsfraktion zu der Einschätzung, dass es an der Zeit ist, diese wichtige Einrichtung für die Jugendarbeit auf die modernen Erfordernisse auszurichten und das Gebäude zu modernisieren und zu erweitern.

Fraktionsvorsitzender Josef Koch konnte bei einer Besichtigung des Gebäudes in Hausnersdorf zahlreiche Fraktionsmitglieder sowie Simbachs Bürgermeister Herbert Sporrer willkommen heißen. Gemeinsam mit dem Kreisjugendring betreibt die Marktgemeinde seit 1995 das Jugendtagungshaus in der „Mittermeier-Villa“, dem Wohnhaus des ehemaligen Reichstagsabgeordneten Mittermeier.

Seit nunmehr 23 Jahren finden dort für Jugendgruppen, Schulklassen, Ministrantengruppen und andere Teams Veranstaltungen wie Klassensprecherseminare, Jugendleiterschulungen oder internationale Freizeiten statt. Der Vorsitzende des Kreisjugendrings, Kreisrat Michael Trapp, erinnerte daran, dass im Jugendkreistag Schüler des Gymnasiums um bauliche Verbesserungen gebeten hätten, da ihre Schule immer häufiger auf auswärtige Jugendtagungshäuser ausweichen müsste, da die 30 Übernachtungsplätze für Klassensprecherseminare oder Kennenlerntage nicht ausreichen würden.

Bürgermeister Sporrer betonte, diese Jugendeinrichtung sei einen Gewinn für das Dorf, die Gemeinde wolle die bisherige Partnerschaft fortsetzen. Josef Koch regte an, Erweiterungsmöglichkeiten zu prüfen, wobei nicht nur an weitere Betten, sondern auch Seminarräume gedacht werden müsse. Kreisrat Nik Söltl sprach sich dafür aus, am Standort Haunersdorf festzuhalten, auch wenn es architektonisch anspruchsvoll sein könne, den neuen Raumbedarf an die Jugendstilvilla anzupassen. Kreisrätin Christine Trapp schlug vor, das Gebäude baulich an die Villa anzubinden, da ein Dependence-Gebäude im Garten auch aus Gründen der Aufsichtspflicht ungünstig sei. Sie ergänzte, dass die Zimmermöblierung nach 22 Jahren nachgebessert werden müsste. Auch die sanitären Gegebenheiten entsprächen mit in die Jahre gekommenen Etagenduschen und –toiletten nicht mehr den heutigen Standard, den Jugendgruppen und Schulklassen heutzutage erwarten. Kreisrat und KJR-Vorsitzender Michael Trapp betonte, es wäre jetzt der richtige Zeitpunkt für weitere Weichenstellungen. Im Nachbarlandkreis Deggendorf wird gegenwärtig in einem Millionenprojekt ein neues Jugendtagungshaus geschaffen, auch in Rottal-Inn wird derzeit über einen Neubau nachgedacht. Junge und erwachsene Menschen, die sich heute die sich heute um Kinder und Jugendliche kümmern, bräuchten wohnortnah solche Einrichtungen, um erfolgreiche Jugendarbeit leisten zu können. Landrat Heinrich Trapp zeigte sich zuversichtlich, dass der Kreistag einer Anpassung der Räumlichkeiten an zeitgemäße Standards aufgeschlossen sei, zumal auch in der Vergangenheit zahlreiche Verbesserungen auf den Weg gebracht wurden. Durch zwischenzeitlich in Kraft getretene Brandschutzauflagen mussten aber inzwischen die Räumlichkeiten im oberen Dachgeschoss gesperrt werden. Fraktionsvorsitzender Josef Koch bedankte sich bei Bürgermeister Sporrer dafür, dass er der SPD-Fraktion die Räumlichkeiten gezeigt und sie über den Status quo informiert habe. Josef Koch kündigte an, sich zusammen mit seiner Fraktion dafür einzusetzen, dass geprüft wird, welche Renovierungs- und Baumaßnahmen erforderlich sind, um das Jugendtagungshaus für die Gruppen wieder attraktiver zu machen.

28.02.2018 in Ortsverein

Dingolfinger SPD diskutierte über Mitgliederentscheid zur GroKo

 
Die Mitglieder und Stadträte der SPD diskutierten ausgiebig über das Mitgliedervotum zur GroKo.

Dingolfing. Bei der Sitzung des SPD-Ortsvereins Dingolfing konnte die Vorsitzende Christine Trapp vergangene Woche zahlreiche interessierte Mitglieder begrüßen, insbesondere den Bezirkstagskandidaten Udo Egleder und Landtagskandidat Florian Huber aus Moosthenning sowie den 3. Bürgermeister Michael Rieger. Schwerpunkt der Versammlung war eine umfassende Diskussion über das derzeitige Mitgliedervotum  der SPD zum Thema „Große Koalition“.

Zu Beginn der Versammlung wurden einige Termine festgelegt. So wird am 22. März eine Mitgliederversammlung stattfinden, bei der auch die Delegierten für die Europawahl gewählt werden.

Anschließend wurde einiges zur Stadtpolitik thematisiert. Viele der  Anwesenden äußerten sich positiv über die Eisfläche, die derzeit auf dem neu gestalteten Marienplatz als Attraktion gilt und gute Resonanz findet. Auch die mögliche Realisierung  eines Parkdecks am Herrenweiher zur Entlastung der Parksituation in der Oberen Stadt wurde angesprochen. Die Situation sei vor allem durch die steigende Anzahl an Wohneinheiten/Übernachtungsmöglichkeiten in der Oberen Stadt sowie die Gastronomie sehr angespannt. Ein Parkdeck könne durchaus eine Entlastung bringen, allerdings müsste das Projekt mit Bedacht angegangen werden.

Bei der anschließenden Diskussion über die Große Koalition auf Bundesebene äußerten sich viele der Anwesenden durchaus kritisch über die Vorgehensweise der Bundes-SPD, was die Übernahme von Regierungsverantwortung betrifft. Stadtrat Gerald Vilsmeier monierte, dass bereits öffentlich über Namen von Ministern diskutiert worden sei, es aber vorrangig um die Inhalte gehen sollte. „Und die FDP hat sich unter einem fadenscheinigen Vorwand von den Koalitionsverhandlungen zurückgezogen. Dies war Kalkül, um sich selbst in der Opposition besser positionieren zu können“, so der Stadtrat. Christine Trapp betonte, die SPD sei derzeit in keiner guten Ausgangslage, aber es sei besser die eigene Handschrift in eine Regierung einbringen zu können, anstatt in der Opposition zu verharren. „Die Partei steht meiner Meinung nach auch in der   Verantwortung, für das Land eine stabile Regierung zu stellen,“  so die Stadträtin. Neuwahlen seien für sie keine Alternative und deren Zweck auch nicht vermittelbar, zumal nicht gewährleistet sei, dass sich das Wahlergebnis wesentlich verändere.

Insgesamt kristallisierte sich im Laufe der Diskussion eine breite Mehrheit für die Zustimmung zur GroKo heraus. Vereinzelte GroKo-Gegner legten ihre Argumente durchaus nachvollziehbar dar, allerdings konnten sie auch nicht entkräften, dass Neuwahlen auf Bundesebene nicht zwangsläufig eine Verbesserung der Situation bringen müsste.

Landtagskandidat Florian Huber ging kurz auf einige landespolitische Themen ein. Er führte aus, dass die SPD in der Presse vor allem auf das Thema Asyl reduziert werde. Er persönlich wolle die Themen „bezahlbarer Wohnraum, Schaffung von Wohnraum und Bildung“ stärker thematisieren. Kreisrat Udo Egleder, der für den Bezirkstag kandidieren wird, stellte  abschließend dar, dass die Themengebiete Sportförderung und die Schaffung von guten Bedingungen für Menschen mit Behinderung wichtige Aufgabenbereiche des Bezirks seien, für die er sich einsetzen wolle.

21.03.2017 in Ortsverein

Mitgliederzuwachs bei der Dingolfinger SPD

 
Die SPD-Vorstandschaft bei der Jahresplanung für 2017.

Dingolfing. Zu einer Vorstandsitzung der Dingolfinger SPD konnte Ortsvorsitzende Christine Trapp vor kurzem im Gasthaus „Bubenhofer“ begrüßen. Mit dabei waren auch Thomas Angerstorfer vom OV Teisbach sowie Stadtrat Gerald Vilsmeier vom OV Frauenbiburg. Dabei ging es vor allem um die Bundestagskandidatur von Martin Schulz sowie die Überprüfung des Konzepts für die Räum- und Streudienste auf Nebenstraßen.

Christine Trapp erwähnte in ihren Ausführungen, dass die SPD mit Martin Schulz einen hervorragenden Spitzenkandidaten für die Bundestagswahl am 24. September habe: „Er versteht die Sorgen der Menschen und spricht diese auch an.“ Die Nominierung von Schulz macht sich bei den Mitgliederzahlen im Stadtgebiet bemerkbar, da es seit Bekanntgabe seiner Kandidatur mehrere Eintritte gegeben habe. Im Anschluss wurden Vorbereitungen für den Bundestagswahlkampf gemacht. Der Parlamentarische Staatssekretär und MdB Florian Pronold, der in unserem Stimmkreis Direktkandidat ist, führt die Landesliste der Bayern-SPD an.

Im weiteren Verlauf diskutierten die Vorstandsmitglieder über das derzeitige Konzept der Räum- und Streudienste im Winter, das die Nebenstrecken im Stadtgebiet betrifft. Gerade in den Wochen von starkem Schneefall und Glätte sei es erforderlich, diese Nebenstrecken zeitnah zu räumen, um zu verhindern, dass der Schnee liegenbleibt und sich durch mehrmaliges Überfahren zu einer glatten Schicht entwickelt. Der Bauhof sei an diesen Tagen immer stark gefordert und leistet auch hervorragende Arbeit. Dennoch  müsse überprüft werden, inwieweit diese Streu- und Räumdienste ausgebaut werden sollten. Die anwesenden Stadträte Gerald Vilsmeier, Andreas Schlag, Thomas Auggenthaler, Anton Kieber und Christine Trapp versicherten, dass sie die Thematik im Stadtrat aufgreifen werden, um bestmögliche Verkehrssicherheit zu gewährleisten. Dabei müsse auch dafür gesorgt werden, dass auf den öffentlichen Geh- und Radwegen für ausreichend Sicherheit gesorgt sei.

Abschließend wies Christine Trapp darauf hin, dass am Montag, den 03. April eine Mitgliederversammlung der SPD Dingolfing stattfindet, zu der auch die Mitglieder der Ortsvereine Frauenbiburg und Teisbach eingeladen sind.  Als Referentin hat MdL Ruth Müller zugesagt, die über Themen aus der Landespolitik referieren wird.

16.05.2016 in Ortsverein

Vorstandsmitglied Ilayda Arslan verabschiedet

 
Ilayda Arslan (Mitte) wurde verabschiedet erhielt als Dank einen Blumenstrauß.

Dingolfing. Worte des Dankes und gute Wünsche für die Zukunft gab es bei der letzten Sitzung des SPD-Ortsvereins. Vorsitzende Christine Trapp verabschiedete Vorstandsmitglied Ilayda Arslan, die seit vielen Jahren im Ortsverein aktiv ist und nun aus privaten Gründen nach Nürnberg zieht. Die zukünftige Braut erhielt als Dankeschön einen Blumenstrauß und Christine Trapp wünschte ihr für die bevorstehende Hochzeit und sowie für ihren Neustart in Nürnberg alles Gute: „Dein zukünftiger Ortsverein in Franken darf sich glücklich schätzen, dich als neues Mitglied zu bekommen.“

Des Weiteren wurden bei der Sitzung einige Themen aus der Stadt- und Kreispolitik angesprochen und diskutiert. Stadtrat Thomas Auggenthaler zeigte sich erfreut, dass die Stadt mit der Eröffnung des Technologiezentrums nun Hochschulstandort sei. „Nun ist es wichtig, dass wir uns auch dafür stark machen, dass der Landkreis eine FOS/BOS erhält. Wir sind immer noch der einzige Landkreis in Niederbayern, in dem es keine FOS/BOS gibt.“ Stadtrat Gerald Vilsmeier bekräftigte diese Aussage. „Die Stadt Dingolfing hat das Technologiezentrum aus eigenen Mitteln ohne Zuschüsse des Freistaats Bayern erbaut. Spätestens hier sollte den Entscheidungsträgern in München deutlich sein, wie wichtig uns Bildung ist.“ Christine Trapp führte weiter aus, dass auch von Seiten des Landkreises Bestrebungen unternommen werden, damit man im Landkreis zumindest probeweise eine Außenstelle von Landshut erhalte. „Damit erspart man den Schülern weite Wege zum Schulort. Erfahrungsgemäß gehen auch mehr Jugendliche auf eine FOS, wenn sie vor Ort ist.“

Des Weiteren wurde thematisiert, dass das Gutachten über den Verkehr im Stadtgebiet, das auf Antrag der SPD-Fraktion beschlossen wurde, mit Spannung erwartet werde. Besonders zu den Stoßzeiten habe sich die Situation nicht entschärft. „Wir werden bei der Auswertung auch ein Augenmerk darauf richten, dass es für die Radfahrer im Stadtgebiet optimale Bedingungen gibt“, ergänzte Thomas Auggenthaler. 

Auch das aktuelle Gutachten über die Lärmbelastung durch die A92 müsse wohl demnächst veröffentlicht werden, schloss Christine Trapp. „Diese Zahlen werden alle fünf Jahre erhoben und wir gehen davon aus, dass das Gutachten von 2015 bald fertig ist. Wir werden uns die Zahlen genau anschauen. Wenn sich die Lärmbelästigung – wie befürchtet - erhöht hat, werden wir im Stadtrat erneut dafür eintreten, dass für Salitersheim Lärmschutzmaßnahmen getroffen werden.“ Abschließend wies die Vorsitzende darauf hin, dass am Mittwoch, den 15. Juni eine Mitgliederversammlung mit Staatssekretär und MdB Florian Pronold stattfindet.

18.04.2016 in Kreistagsfraktion

Notunterbringung in Turnhallen soll auch künftig vermieden werden

 

SPD-Kreistagsfraktion besuchte Flüchtlingseinrichtung in Landau.

Bei einem Besuch der Notunterkunft für Flüchtlinge und Asylbewerber in Landau ließen sich die Mitglieder der SPD-Kreistagsfaktion über die aktuellen Entwicklungen und über die Herausforderungen informieren, die auf den Landkreis in nächster Zeit zukommen. Fraktionsvorsitzender Kreisrat Josef konnte dazu auch Peter Kahlert vom BRK begrüßen, der sich in der Einrichtung sehr engagiert. Koch lobte das Organisationsgeschick im Landratsamt, das vor immer neue Herausforderungen gestellt war und es dabei vermeiden konnte, dass Turnhallen zur Belegung hergezogen und für den Schul- und Sportbetrieb gesperrt werden mussten.

Oberregierungsrat Johann Kerscher führte die Kreisräte durch die Einrichtung, die bis zu 410 Flüchtlinge am Tag unterzubringen hatte und vom Landratsamt im Auftrag der Regierung als Ausweicheinrichtung für Deggendorf eingerichtet wurde.

Gegenwärtig seien dort noch 30 Flüchtlinge untergebracht, von denen 11 als Bleibeberechtigte eigentlich ausziehen müssten und damit als Fehlbeleger auf dem normalen Wohnungsmarkt nach einer Bleibe suchen. Da der Landkreis aber weiterhin verpflichtet ist, eine Notunterkunft für bis zu 300 Personen bereitzuhalten, sei man froh, so Landrat Heinrich Trapp, dass der Mietvertrag noch bis zum Frühjahr 2017 laufe. Damit könne man vermeiden, dass Turnhallen als Notunterkunft  verwendet und für den Sportbetrieb gesperrt werden müssen. Kreisrat Josef Koch erinnerte daran, dass über 100 Dreifachturnhallen zu Notaufnahmeeinrichtungen umfunktioniert worden seien, was zu erheblichen Ärger geführt habe. Nicht nur normaler Sport- und Schulbetrieb sei damit unterbunden worden, selbst das Training von Bundesligamannschaften musste in weit entfernte Sportstätten verlegt werden. Man müsse den Verantwortlichen im Landratsamt bestätigen, dass sie selbst in Stresssituationen gute Entscheidungen getroffen hätten.

Kreisrätin Christine Trapp zeigte sich dankbar für das Engagement so vieler Ehrenamtlicher in Landau, ohne die die Notaufnahme „aufgeworfen“ gewesen wäre. Es sei aber wichtig, dass dieses Engagement bei den Anerkannten, die sich jetzt auf dem freien Wohnungsmarkt bewegten, nicht abreiße. „Wer erst ein paar Wochen im Land ist, braucht diese Begleitung und Zuwendung.“

Den Landauer  Kreisräten Nik Söltl und Rudi Pritzl wurde auf Nachfrage versichert, dass das Thermozelt im kommenden Monat abgebaut und der Mietvertrag für dieses Areal im gegenseitigen Einvernehmen gekündigt worden sei.